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Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung von Do, 4. April 2019


Die Einwohnergemeindeversammlung vom 4. April 2019 hat die nachstehenden Beschlüsse gefasst:

1.
Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 29. November 2018

2.
Genehmigung folgender Kreditabrechnungen:
a)  Ersatz Informatik Schule (GV vom 24. November 2006)
b)  Regionale Schiessanlage in Aarburg (GV vom 27. Juni 2008)
c)  Wiggertalstrasse (Spange) (GV vom 18. September 2003)

3.
Genehmigung des Wasserliefervertrags zwischen der Einwohnergemeinde Oftringen und der EW Rothrist AG und Bewilligung eines Bruttokredits von CHF 1'350'000 (exkl. MwSt.) für die einmaligen Kosten für den Anschluss an die Wasserversorgung Rothrist

4.
Bewilligung eines Bruttokredits von CHF 400'000 für den Kreisel Funkenstrasse inkl. Kreisel-Beleuchtung

5.
Zusicherung des Bürgerrechts der Einwohnergemeinde Oftringen an
a)  Bajrami Bardhyl, 1985, mit Familie
b)  Hodzic Mirnes, 1983, mit Kindern
c)  Kvrgic Almedin, 1989
d)  Miftari Selajdin, 2005
e)  Ngagyudtsang Dolma Wangmo, 2002
f)   Peluso Silvio, 1972

Die Beschlüsse Nr. 2 bis 4 unterstehen dem fakultativen Referendum. Die Referendums­frist läuft am Montag, 13. Mai 2019, ab. Wer ein Referendumsbegehren einreichen will, kann bei der Gemeindekanzlei das Muster einer Unterschriftenliste gratis beziehen.

Anwesend: 102 von 7'280 Stimmberechtigten = 1.4 %
Schluss der Einwohnergemeindeversammlung: 20.30 Uhr


Oftringen, 4. April 2019

Der Gemeinderat






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